Liebe Königswinterer Altstädter,
unser nächster KöWI-Altstadt-Treff steht an, er findet diesmal am Freitagabend im JESUITER Hof (Kabinett 1695) statt.
Bitte teilt uns mit, wenn Ihr konkrete Themen habt, die Ihr gern besprechen möchtet. E-Mails bitte an: ulliries@web.de oder manuela.rossbach@koewi-online.de …
Wir freuen uns auf Euch.
+ + + Veranstaltungsreihe + + +
Alle interessierten Bürger:innen sind herzlich willkommen mit Fragen und Anregungen zur Entwicklung des Ortsteils und der Stadt. Rückblick und Ausblick:
Bürgermeister Lutz Wagner informiert über aktuelle und geplante Projekte sowie deren Rahmenbedingungen. Bei Fragen und für konkrete Themenvorschläge am besten vorab eine Mail an info@koewi-online.de
»Die Sicherheit der Schulwege muss auch in Königswinter Vorrang haben!« Das forderte Oliver Kampa (KöWIs) im Bau- und Verkehrsausschuss.
Bereits 2020 hatte die Königswinterer Wählerinitaitive nach Gesprächen mit allen Grundschulen ein Schulwegsicherheitskonzept mit detailliert aufgeführten Maßnahmen gefordert. Angesichts der fehlenden Umsetzung war das Problem der Elterntaxis immer drängender geworden. Nach einem Antrag der Koalition aus KöWIs, SPD und Grünen ist es nun noch dringender geworden, zu einer Lösung zu kommen. Ziel des Antrags: Die Verwaltung möge eruieren, welche temporären Schulstraßen eingerichtet werden können. Die Friedenstraße an der Longenburgschule würde sich nach Meinung der Koalition als Pilotprojekt anbieten.
Kampa: »Der im Bau- und Verkehrsausschuss geäußerte Unmut über allzu lange Prüfungszeiten besteht zu recht. Immerhin hat Bad Honnef in der Zwischenzeit zwei und die Stadt Bonn sechs Schulstraßen eingerichtet.« Bei allem Verständnis für die Personalknappheit stelle sich die Frage, ob die Prioritäten in Königswinter richtig gesetzt seien.
Auch 2025 gibt es wieder städtische Fördermittel für Klimaschutz-Maßnahmen. Das hat der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (ASUK) beschlossen. Dabei geht es um:
Zusätzlich soll es für kleine Klimaschutzmaßnahmen einen Verfügungsfond geben.
In der nächsten Sitzung des ASUK werden die entsprechenden Förderrichtlinien beraten.
+++ Neues Verfahren wird in Vinxel und Oberpleis angewandt +++
Eine zusätzliche Bürgerbeteiligung soll es in Königswinter bereits geben, bevor eine formale Bauleitplanung beginnt. Außerdem wird die Bauverwaltung, noch bevor ein Eigentümer oder Investor ein Bauprojekt entwirft, eigene städtebauliche Rahmenbedingungen formulieren und zunächst dem Stadtentwicklungsausschuss vorlegen. Nach einem entsprechenden Grundsatzbeschluss, an den auch der Investor gebunden ist, legt dieser drei verschiedene Bauplanungsentwürfe vor. Bereits in diesem Augenblick kann die Bevölkerung mitsprechen. Und erst danach kommt die formale Bauleitplanung in Gang, in der die Bürger dann erneut gefragt werden.
. . . weiterlesen+++ Manuela Roßbach führt die Köwi-Fraktion +++
Mit großer Mehrheit wurde Manuela Roßbach aus der Altstadt am Montagabend zur neuen Vorsitzenden der KöWI-Fraktion gewählt. Stephan Bergmann, der die Fraktion vier Jahre lang geführt hat, war zurückgetreten, weil er zwischenzeitlich eine eigene Firma leitet und nicht mehr die in einem Wahljahr für die Kommunalpolitik erforderliche Zeit aufbringen kann.
Da auch Alexander Stucke aus Oberpleis, bisheriger zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sein Amt zur Verfügung stellte, wurde Thomas Mauel aus Oberdollendorf mit großer Mehrheit zum neuen Stellvertreter gewählt. Ulrike Ries aus der Altstadt bleibt erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Mit Manuela Roßbach steht eine engagierte Vertreterin der Interessen der Altstadt und die kulturpolitische Sprecherin an der Spitze der Fraktion. Thomas Mauel steht vor allem für eine nachdrückliche Verkehrswende, insbesondere bei der Stärkung des Radverkehrs.
Die Königswinterer Wählerinitiative dankt Stephan Bergmann und Alex Stucke für ihre erfolgreiche Arbeit. Beide KöWIs nehmen natürlich weiterhin ihre Aufgaben als Ratsmitglieder und Sprecher der KöWIs beim Jugendhilfeausschuss und beim Bau- und Verkehrsausschuss wahr.
Königswinter wird ab 2027 ein attraktives Familienfreibad erhalten. Mit den entsprechenden Beschlüssen gab der Stadtrat am 27. Januar nun grünes Licht für die Sanierung. Die erforderlichen Kosten von rund 9 Millionen Euro sind im Haushaltsplan abgebildet, ohne dass ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden muss. Voraussetzung ist, dass auf das aus Nachhaltigkeitserwägungen diskutierte Edelstahlbecken verzichtet wird und die Becken wieder gefliest werden.
. . . weiterlesenMit der Einrichtung eines Beteiligungsbeirats will Königswinter eine neue Etappe beim Ausbau der freiwilligen Bürgerbeteiligung gehen. Auf Antrag der Koalition von KöWIs, SPD und Grünen wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung die Konzeption beschlossen. Für die kommende Sitzung am 11. Februar ist die endgültige Verabschiedung des Konzepts geplant. Anschließend geht es in den Stadtrat.
Der neue Beirat, der den bisherigen Ratsausschuss für Bürgerbeteiligung ablösen soll, berät Politik und Verwaltung in allen Fragen der Bürgerbeteiligung. So empfiehlt er zur Vorhabenliste, die der Rat verabschiedet hat, die entsprechenden Beteiligungsformate. Er sorgt für die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung und fördert den Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Rat und Verwaltung.
. . . weiterlesenAuf Antrag der Koalition wurde zum 1. August 2024 eine Anpassung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas umgesetzt, die sowohl sozial gerecht als auch haushaltspolitisch nachhaltig ist. Die generierten Mehrerträge entlasten einkommensschwache Familien, tragen zur Haushaltskonsolidierung bei und sorgen für eine gesunde Finanzierung unserer Kinderbetreuungseinrichtungen.
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Auf ihrer Mitgliederversammlung nominierten die KöWIs Amtsinhaber Lutz Wagner einstimmig zum Kandidaten für die kommende Bürgermeisterwahl.
Zuvor zog Wagner Bilanz und gab einen Ausblick, welche Themen und Projekte in den nächsten Jahren anstehen. Finanzstabiltät, Wohnprojekte, Klimaschutz, Kulturförderung, Verbesserung der sozialen Infrastruktur, Mobilitätswende … in all diesen Bereichen wurden bereits Projekte angestoßen oder umgesetzt. Weitere sollen folgen. Auch die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik wurde von Wagner positiv herausgestellt.
Um den eingeschlagenen Weg fortzusetzen und um Königswinter weiterhin lebens- und liebenswert zu erhalten, unterstützen wir gerne und aus voller Überzeugung die Kandidatur von Lutz Wagner.
Fast alle Eltern mit kleinen Kindern kennen das Problem: Die Kita macht dicht oder hat nur bis mittags offen, weil Erzieher:innen krank sind oder gekündigt haben.
Im Jugendhilfeausschuss von Königswinter wurde jetzt beschlossen, die Elternbeiträge zumindest teilweise (und zwar rückwirkend für Juli 2024) zurückzuerstatten. Aber nur unter bestimmen Bedingungen: Wenn zwischen Januar und Juli an mehr als 30 Tagen das Betreuungsangebot stark eingeschränkt war. Und wenn der Träger das offiziell beim Jugendamt nach § 47 Sozialgesetzbuch VIII gemeldet hat. Begünstigt werden dadurch die Eltern der Kinder von fünf Kitas.
Die Eltern der Kita »Zwergenland« in Uthweiler, die vom 12.05. bis 30.06. geschlossen war, konnten sich über eine vollständige Erstattung der Elternbeiträge dieses Zeitraums freuen.
Foto: pixabay
Noch in diesem Jahr sollen die Rahmenbedingungen und Vertragsinhalte beschlossen werden. Danach kann die Ausschreibung auf den Weg gebracht werden. Zum 1. April 2026 geht es dann los. Dann kann im Freibad wieder geschwommen werden. Das haben die Bäder-AG und der Schul- und Sportausschuss beschlossen.
Für die Sanierung des Freibades konnte ein erfahrener und auf Bäder spezialisierter Architekt gewonnen werden. Er wird das Freibad nach neuesten energetischen Standards sanieren und barrierefrei bauen. Für die KöWIs ist dabei wichtig, dass in dem neuen Freibad auch Wettkämpfe ausgetragen werden können. Das erfordert 50-Meter-Bahnen bei 1,80 Meter Wassertiefe. Damit hätte das Königswinterer Freibad eine Alleinstellung in der gesamten Region und wäre für viele Vereine auch außerhalb von Königswinter attraktiv.
Außerdem setzen sich die KöWIs dafür ein, dass nicht nur ein externer Betreiber für die Bäder gesucht wird, sondern auch eine städtische Trägerschaft oder das Modell eines Bürger- oder Genossenschaftsbades geprüft wird. Denn wir wollen nicht, dass ein externer Träger so hohe Kosten verursacht, dass die Eintrittspreise nicht mehr erschwinglich sind oder dass der städtische Haushalt überfordert ist. Schließlich muss das Bad gemeinnützig von der Stadt geführt werden, so steht es in der immer noch gültigen Satzung von 1978. Daran sollten sich alle halten.
Wie kann die Wärmeversorgung durch erneuerbare Energie in Zukunft auch für verdichtete Gebiete wie die Altstadt sichergestellt werden? Mehrere TeilnehmerInnen hatten die Flusswärmepumpe in Mannheim besichtigt und berichteten über die dortigen Erfahrung und das Potenzial für die Tallage von Bad Honnef bis Niederdollendorf. Mit der Bad Honnef AG habe man bereits einen vorhandenen Netzbetreiber, der eine solche treibhausgasneutrale Wärmeversorgung übernehmen könnte. Der Weg über eine Flusswärmepumpe solle auf jeden Fall in die Analyse im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung aufgenommen werden.
Ein weiteres Thema war der Bau der Ersatzstraße in der Altstadt. Die beiden Ratsmitglieder der KöWIs, Manuela Roßbach und Ulrike Ries, berichteten, dass der Bau in Kürze ausgeschrieben wird und spätestens bis Mitte 2025 fertiggestellt sein soll.
Außerdem erläuterten sie die weitere Vorgehensweise bei der Umgestaltung von Rheinallee und Rheinufer. So soll Mitte August eine Bürgerversammlung stattfinden, auf der sowohl die geplante Verkehrsführung, als auch die Gestaltung des »Rheinparks« am Ufer vorgestellt werden soll. Erst danach werden die politischen Gremien entscheiden.
Positiv wurde von allen Teilnehmern des Treffens ein Bericht der Königswinterer Klimagruppe aufgenommen, die sich die Umsetzung von Bürgerideen zur Verbesserung der Situation im Stadtgarten-Park vorgenommen hat. Ein Hochbeet, eine Blumenwiese, ggf. auch eine Sitzgruppe sollen zur Verschönerung des kleinen Parks beitragen. In diesem Zusammenhang sprachen sich die Anwesenden auch für mehr Trinkwasserbrunnen in der Stadt aus.
Für seine literaturwissenschaftlichen Leistungen und kulturellen Verdienste wurde Dr. Friedemann Spicker, sachkundiger Bürger (KöWI) im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz sowie im Kulturausschuss des Königswinterer Stadtrats, mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.
Seit mehr als 30 Jahren gilt seine Forschung dem Aphorismus, der kleinsten Gattung der Literatur. Er gründete und leitet gemeinsam mit einem Kollegen das Deutsche Aphorismus-Archiv als Präsenzbibliothek in Hattingen, das inzwischen von der Düsseldorfer Universitätsbibliothek übernommen wurde. Das Archiv umfasst rund 3.500 bibliothekarische Einheiten.
Friedemann Spicker gründete eine Buchreihe, gab zahlreiche Schriften heraus und organisierte das zweijährliche Aphoristiker-Treffen, zum Teil auf europäischer Ebene. Der von ihm gegründete Förderverein hat inzwischen rund 100 Mitglieder nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus der Schweiz, aus Luxemburg, Slowenien, Polen, England und Italien. Vor zehn Jahren gründeten Friedemann Spicker und seine Frau Dr. Angelika Spicker-Wendt eine Stiftung, mit der der literaturwissenschaftliche Nachwuchs auf dem Gebiet literarischer Kleinformen, wie dem des Aphorismus, gefördert werden soll.
Landrat Sebastian Schuster verlieh Dr. Friedemann Spicker das Bundesverdienstkrez im Namen des Bundespräsidenten.
Rahmenbedingungen verbessern für die gute Arbeit der Ehrenamtlichen
Wie die Arbeit zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger aussieht, zeigten die Besuche bei den Feuerwehren in Ittenbach, der Altstadt und in Niederdollendorf. Dabei wurden wir ungeplant Augenzeugen von zwei Feuerwehreinsätzen und konnten hautnah erleben, wie schnell und gut abgestimmt ein Feuerwehreinsatz abläuft.
Bei den KöWI-Bürgerdialogen haben wir erfahren, wie sehr die Feuerwehrgerätehäuser in die Jahre gekommen sind – sie platzen förmlich aus allen Nähten.
Jetzt ist es wichtig, schnelle, aber realistische Perspektiven und Zeitfenster für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Ehrenamtlichen zu stecken. Um uns weiterhin gut schützen zu können, brauchen drei Wachen eine Runderneuerung der Gebäude. Das wurde bei unseren Begehungen sehr deutlich. Auch Bürgermeister Lutz Wagner informierte sich zusammen mit uns über die tatsächlichen Bedarfe.
Wir waren uns einig: Es muss gehandelt werden!
Verwaltung und Politik müssen Rahmenbedingungen schaffen, die unsere ehrenamtlich organisierten Feuerwehren darin unterstützen, ihre gesellschaftlich wichtige und notwendige Arbeit gut leisten zu können.
Wir gratulieren unserem Ratsmitglied Manuela Roßbach:
Die Ausschreibung eines Publikumspreises zur Vergabe des Innovationspreises 2024, der die erfolgreichsten Frauen im Mittelstand ermitteln sollte, ergab: Manuela Roßbach, langjährige Chefin von »Aktion Deutschland Hilft«, errang Platz 1.
