Sachorientiert und durchsetzungsstark

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Lutz Wagner, langjährig bekannter Kommunalpolitiker aus Uthweiler, zunächst bei den Grünen und ab 2009 bei den Köwis. Meistens als deren „Chef“.

Er ist ein Vordenker. Vieles von dem, was heute beim Klimaschutz üblich ist, hat er bereits vor Jahren angesprochen. Sein Ziel: Eine klare Klimaschutzstrategie mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielen, um Königswinter deutlich vor 2050 zur klimaneutralen Stadt zu machen.

Als gelernter Agrarökonom versteht er etwas von Finanzen und setzt sich dafür ein, den städtischen Haushalt nach und nach in Richtung Klimaschutz sowie bildungs- und sozialpolitischer Schwerpunkte umzusteuern.

►  Kandidatenprofil Lutz Wagner

Stadtentwicklung: umweltfreundlich und sozial gerecht

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Eine ressourcenschonende Stadtentwicklung fordert die Königswinterer Wählerinitiative (KöWI) in ihrem neuen Kommunalpolitischen Programm. Das bedeutet: die Pro-Kopf-Umweltbelastung zu senken, ausreichend bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Verkehrsmittel zu schaffen und öffentlich zugängliche Naturräume zu erhalten.

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Konsequent für Bürgerbeteiligung

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Bürger*innen engagieren sich – in Vereinen oder Bürgerinitiativen. Sie wollen ernst genommen werden und sich an wichtigen Planungen und Entscheidungen beteiligen. Bürgerbeteiligung in Königswinter muss möglich sein. Dafür setzen wir uns ein.

Im November 2018 veranstalteten wir ein Fachgespräch zu mehr Bürger*innenbeteiligung. Seinerzeit Auftakt für uns, das Thema im Rat voranzutreiben. Ende letzten Jahres wurde dann unserem Antrag zugestimmt, die gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung um weitere freiwillige Beteiligungsinstrumente zu ergänzen. Mit neuen Mehrheiten nach der Kommunalwahl wollen wir mit Bürger*innen, mit Verwaltung und mit der Politik eine Lenkungsgruppe „Bürgerbeteiligung“ einrichten, eine Stabsstelle „Bürgerbeteiligung“ ausweisen und mehr Transparenz durch eine öffentlich zugängliche Vorhabenliste umsetzen.

Thema Bürgerbeteiligung in unserem Wahlprogramm.
Konzeptskizze zur Bürgerbeteiligung in Königswinter …(PDF / 0,13 MB)

Warum wir auf Facebook, Twitter und Instagram bestimmte Beiträge blockieren

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In den letzten Tagen und Wochen haben sich Kommentare und Posts mit rassistischen und ausgrenzenden Inhalten auf unseren social-media-Profilen gehäuft. Die Grenze freier Meinungsäußerung wurde dabei mehrfach überschritten. Wir werden dafür keinen Raum geben. Wir haben einen klaren Kompass. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben bei uns keinen Platz.

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Kandidatenaufstellung

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Mit einer Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidatinnen und Kandidaten sowie einer 50-prozentigen Beteiligung von Frauen auf den vorderen Listenplätzen wartet die Königswinterer Wählerinitiative mit 30 Kandidatinnen und Kandidaten für die Reserveliste auf. Die Liste führen Lutz Wagner, Birgit Kampa und Florian Striewe an.

Das Spitzentrio zeigte sich nach der Veranstaltung am Donnerstagabend im Gasthaus Lichtenberg in Heisterbacherrott sehr zufrieden. „Der hohe Anteil von Frauen ist für uns ein starkes Zeichen“, so Birgit Kampa. Die 43 jährige Lehrerin, die auf Listenplatz 2 und im Wahlkreis Ittenbach-West kandidiert, ist seit 2017 als sachkundige Bürgerin für die KöWIs im Schul- und Sozialausschuss aktiv und koordiniert den Arbeitskreis Bildung und Soziales der KöWIs.

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Zwischenstände

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Der KöWI-Antrag zur Konkretisierung der Klimaschutzziele in Königswinter (Potentialanalyse) wurde am 24. Juni vom Planungs- und Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Der KöWI-Antrag zur Finanzierung eines Altstadtmanagers wurde ebenfalls am 24. Juni vom Planungs- und Umweltausschuss einstimmig beschlossen. Die Fördermittel-Managerin in der Verwaltung wird sich zeitnah um alternative Zuschussmöglichkeiten kümmern.

KiTa Limperichsberg … CDU mit billigem Wahlkampfgetöse

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Der CDU-Vorwurf, KöWIs und SPD „verhindern Betreuungsangebot für Kinder“, wird von der KöWI-Fraktion entschieden zurückgewiesen. Stephan Bergmann, KöWI-Vertreter im Jugendhilfe-Ausschuss: „Wir haben mit unserem Antrag gebeten, Gespräche über Alternativen zu dem – unserer Meinung nach ungeeigneten – KiTa-Standort Limperichsberg zu führen. Seit uns im März die Vorplanung des Architekten vorgestellt wurde, ist für uns klar, dass das Grundstück angesichts der Topografie und der schwierigen Erschließung für einen KiTa-Bau nicht geeignet ist. Diese Rahmenbedingungen machen den Bau teuer und außerdem passt er mit seiner Massivität nicht in die Umgebungsbebauung.“

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Zwischenstand: KöWI-Antrag Schulwegesicherheit

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Bauausschuss votiert für Schulwegepläne und fordert diese bis November
Mit anfänglicher Polemik und dem Vorwurf reiner Wahlkampftaktik an die KöWI-Adresse reagierte die CDU (Herr Gasper) im Bau- und Verkehrsausschuss am 09.06. auf unseren Antrag Schulwege: Sicherheit ausbauen, Maßnahmen prüfen. Die Kolleg*innen der SPD und einzelne Vertreter der Koalition diskutierten hingegen zustimmend.

Im Frühjahr hatten wir in ausführlichen Gesprächen mit den Schulleitungen sowie teilweise mit den Elternvertretungen aller Königswinterer Grundschulen Gespräche geführt. Dabei wurde deutlich, dass die Schulwegesicherheit in einigen Ortsteilen weiterhin Defizite aufweist. In einem Massnahmenbündel hatten wir konkrete Verbesserungen vorgeschlagen. Unser Ziel: Auf dieser Grundlage einen Umsetzungskatalog auszuarbeiten, der mit den zuständigen Ausschüssen und den schulischen Gremien zu diskutieren ist. Und bei dem die Maßnahmen nach einer weiteren Priorisierung nach Umsetzbarkeit und Wirkung realisiert werden sollten. Dies ist nun erneut Thema im November. Dann werden die wesentlichen Forderungspunkte unseres Antrags erneut behandelt. Die Verwaltung ist beauftragt, bis dahin die fehlenden Schulwegpläne zu erstellen.
Trotz Wahlkampf: am Ende einstimmig!

Wahlprogramm und Kandidatenliste

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Am 18.06. (Donnerstag) werden wir unsere kommunalpolitischen Ideen und Schwerpunkte für die kommende Kommunalwahl und die Ratsarbeit präsentieren. Gäste sind herzlich willkommen … Achtung: Coronabedingt begrenzte Platzzahl.

Der kommunale Klimaschutz, die Beteiligung von Bürger*innen an Entscheidungsprozessen in unserer Kommune, die Weiterentwicklung Königswinters zu einer familienfreundlichen und generationengerechten Stadt und Fragen der sozialen und bildungspolitischen Teilhabe sind nur einige der Schwerpunkte im Programm der KöWIs.

Neben dem kommunalpolitischen Programm werden die Direktkandidat*innen und die Liste gewählt. Florian Striewe, KöWI-Vorsitzender: „Nach langer und intensiver Arbeit und Diskussion zu verschiedensten Themen werden wir inhaltlich und personell ein überzeugendes Angebot machen können.“

Die Veranstaltung findet im Saal des Gasthauses Lichtenberg in Heisterbacherrott statt (Einlass 17.30, Beginn 18.00 Uhr). Für die KöWIs ein besonderer Ort: Im Sommer 2009 feierte man hier die Gründung der Wählerinitiative. Der Auftakt einer erfolgreichen Geschichte.

Lutz Wagner – Von den KöWIs als Bürgermeisterkandidat gewählt

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Nach den Mitgliederversammlungen von SPD und Grünen stimmte am 8. Juni auch die Königswinterer Wählerinitiative über die Wahl des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten ab, der am 13. September gegen Amtsinhaber Peter Wirtz antreten soll. Einstimmig wählten die KöWIs ihren langjährigen Fraktionsvorsitzenden Lutz Wagner. In den Tagen zuvor hatten SPD und Grüne ihn bereits mit überwältigender Mehrheit bestätigt.

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Lutz Wagner – Von den GRÜNEN als Bürgermeisterkandidat gewählt

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Die Grünen-Mitgliederversammlung hat den KöWI-Fraktionsvorsitzenden Lutz Wagner einstimmig als Bürgermeisterkandidaten gewählt. Nach dem deutlichen Votum der SPD-Mitglieder zwei Tage zuvor müssen jetzt nur noch die KöWI-Mitglieder am Montag ihr Votum abgeben. Im Oktober letzten Jahres war Wagner von den drei Organisationen als Bürgermeisterkandidat nominiert worden.

Bei seiner Vorstellung teilte Wagner mit, dass er seit seiner Nominierung im Oktober zahlreiche Gespräche geführt habe. Eine Meinung, die er immer wieder zu hören bekam: „50 Jahre CDU und 20 Jahre Peter Wirtz sind genug“, betonte er. Das Bündnis aus KöWI, SPD und Grünen strebe einen Politikwechsel an, um die Lebensbedingungen der Menschen in Königswinter in wichtigen Politikfeldern, wie unter anderem dem Klimaschutz, einem bezahlbaren Wohnraumangebot und sozialer Infrastruktur nachhaltig zu verbessern. „Wir haben die besseren Konzepte und das bessere Personalangebot, um dies zu schaffen.“

Lutz Wagner – Von der SPD als Bürgermeisterkandidat gewählt

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Mit großer Mehrheit wurde Lutz Wagner, KöWI-Fraktionsvorsitzender, gestern von der Mitgliederversammlung der SPD als Bürgermeisterkandidat für Königswinter gewählt. Von 35 abgegebenen Stimmen erhielt er 33 Stimmen. Zwei Mitglieder stimmten mit Nein.

In seiner Vorstellung betonte Wagner, dass die Coronakrise die Probleme in Königswinter verschärft sichtbar gemacht habe. Das gelte sowohl für den Pflegenotstand, als auch für die weit hinterherhinkende Entwicklung der Digitalisierung. Wörtlich erläuterte er: „Wir müssen in Königswinter endlich Schluss machen mit der Aneinanderreihung von Einzelentscheidungen. Wir brauchen Konzeptionen, um Probleme wie den sozialen Wohnungsbau und die Klimaneutralität miteinander in Einklang zu bringen.“

Wichtig sei für ihn auch ein fairer und kooperativer Politikstil, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und die Führung einer leistungsstarken Verwaltung.

Bürgermeisterkandidat wird gewählt

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Nachdem die KöWIs, die SPD und die Grünen einen eigenen (gemeinsamen) Bürgermeisterkandidaten für Königswinter nominiert haben, der bei der Kommunalwahl am 13. September gegen den bisherigen Amtsinhaber Peter Wirtz antreten soll, muss der Kandidat nun auch von den jeweiligen Mitgliederversammlungen gewählt und bestätigt werden.

Die Königswinterer Wählerinitiative nimmt diese Wahl am Montag, den 8. Juni, um 18 Uhr vor. Die Veranstaltung ist öffentlich. Sie findet in der Aula des Schulzentrums Oberpleis statt.